Die Diskussion läuft falsch, nicht die Wehrpflicht ist am Ende, das Bundesheer als Gesamtes gehört entsorgt.
Auch eine Volksbefragung dienst nur der Festigung des Heeres, weil ja nicht gefragt wird –> Wollen Sie, dass das Bundesheer abgeschafft wird? sondern
–> Soll a) ein Berufheer eingeführt werden oder b) die allgemeine Wehrpflicht erhalten bleiben?

Am 4. Juni 2010 endete das Begutachtungsverfahren zur Zivildienstgesetznovelle 2010. Neber der Arge und dem Internationalen Zivildienst (IZD) betreiligten sich der Rechnungshof, der Zivilödienstbeschwerderat, einige Trägerorganisationen, die AK, der ÖGB, einpaar Jugendorganisationen und Landesregierungen. Ein Mal mehr fordern IZD und Arge die ersatzlose Streichung des Zwangsdienstes. Deutsche Regierungskreise streben aus Spargründen die Aufhebung der Wehrpflicht an. Wir gehen weiter: Es gibt kein sachlich begründetes Recht des Staates von der Bevölkerung Zwangsdiesnt einzufordern. Weniger Rechtssicherheit dafür Zucht und Ordnung sieht der Entwurf vor

Liebe Freundinnen und Freunde, herzliche Grüße zum 1. Mai.
Die Klammer, die alle Themen, auf die wir uns heuer inhaltlich beziehen umschließt, ist der Kampf gegen Armut und Arbeitslosigkeit. Von Seiten der Friedensbewegung machen wir aufmerksam auf den Zusammenhang zwischen Armut, Verelendung und Rüstung, Kriegsvorbereitung und Krieg.

Sind die Stimmen unterdrückter Menschen nicht wichtig, solange bei uns das Wasser aus der Leitung läuft?

Bei 9/11 war das Krisenmanagement der Herrschenden 'perfekt', es wurde sofort reagiert, vermittels Verschärfung der Gesetzgebungen und der Hetze gegen anders Denkende. Die Türme als Herrschaftssymbol begriffen sind direkt angegriffen worden, die Sicherheit der Stabilität ökonomischer Überlegenheit und Macht wurde in Frage gestellt. Im derzeitigen Krieg fühlen sich die Herrschenden offensichtlich nicht bedroht. Eine sofortige Reaktion auf professioneller bürokratisch und militärisch/polizeilich durchdachter Ebene scheint Ihnen nicht nötig.

Kundgebungen gegen Eurofighter und Sozialabbau dokumentieren die Ablehnung der Kapfflugzeuge in der Bevölkerung.

Das Bundesheer ist auf der verzweifelten Suche nach richtigen „Männern“. Sie sollten nicht der sogenannten ‚Schulbusgeneration’ angehören, sie sollten auch keine ‚Gärtner’ und ‚Kleintierzüchter’ sein. Der Standard berichtete kürzlich über diese Werbungskampagne des Kommandos der Kaderpräsenzeinheiten (KIOP/KPE) im steirischen Straß: „Nach wie vor suchen wir Männer und Frauen, die sich als Soldaten für große Herausforderungen im In- und Ausland entscheiden ...“, die betreffenden Personen sollen auch keine ‚Weicheier’ sein, denn es winken Kampfeinsätze im Rahmen der EU, in der Sprache der Armee nennt sich das „friedenserhaltende Einsätze im Ausland’. Aus Afghanistan und dem Irak kommen SoldatInnen häufig in Särgen zurück in ihre Herkunftsorte, von den zivilen Opfern erfahren wir in den Nachrichten meist erst dann, wenn auch SoldatInnen der ‚Elitenationen’ betroffen sind.

Neue fremdenpolizeiliche Eingreiftruppe in Salzburg beherrscht ihre Dienstwaffe perfekt

Seit Montag, den 12. März 2007 erreicht die Hetze gegen Menschen mit migrantischen Hintergrund eine neue Ebene staatlicher Gewalt. Radio ‚Antenne Salzburg’ dröhnte heute morgen, dass illegalisiert lebende Menschen nichts mehr zu lachen hätten. Der Lokalteil der ‚Salzburger Nachrichten’ titelte mit: „Neuer Polizeitrupp gegen kriminelle Ausländer“, um auf den Seiten 4 und 5 noch deutlicher zu werden: „Ein Mann gegen kriminelle Ausländer“.

Perspektiven aus dem Libanon-Israel-Krieg 2006
4. und 5. Februar 2007 in Salzburg

Die üblichen Diskussionen zum Thema verlaufen oft sehr unbefriedigend. Inhaltlich fundierter Informationsaustausch schafft die Basis für die Gründung einer Arbeitsgruppe für längerfristige Kooperation von am Thema interessierten Menschen. Wir betrachten Projektideen aus einem Graswurzelansatz heraus und gehen nach einer Problemanalyse der Frage nach, was wir gemeinsam entstehen lassen und bewirken können.

Zivildiensgesetz–Übergangsrecht 2006

Das von allen Parlamentsparteien beschlossene Zivildienstgesetz–Übergangsrecht 2006 ist seit 29. März 2006 in Kraft! Es bietet für die ehemaligen Zivildienstleistenden keine ausreichende Rechtssicherheit, sieht aber eine Verjährung der Ansprüche bei sehr kurzen Antragszeiten vor. Die Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit betrachtet das Übergangsrecht als eine weitere Mißachtung der legitimen Ansprüche der Zivildienstleistenden.

Vom 22. bis 25. Mai 2008 wird in der Juridischen Fakultät der Universität Salzburg (Toskanatrakt, Churfürststraße 1, 5010 Salzburg) die zweite FrauenFrühlingsUniverstität stattfinden, die erste hatte in Wien stattgefunden, beide knüpfen an die frühere Tradition der FrauenSommerUniversitäten in Wien Ottakring an. Die FrauenFrühlingsUni begreift sich als Freiraum für Frauen: sie bietet die Aufbereitung wissenschaftlicher Erkenntnisse, Bildung, Informationsaustausch und Reflexion aus frauenspezifischem Blickwinkel von Frauen für Frauen.

Wir sind eine Gruppe von binationalen Paaren in Österreich, die sich unter dem Namen "Ehe ohne Grenzen" zusammengeschlossen haben. Die österreichische Fremdenpolitik und das neue Fremdenrechtspaket verhindern, dass wir in diesem Land in Ruhe und ohne Angst gemeinsam mit unseren PartnerInnen und Kindern leben können. Wir binationalen Familien sind durch diese Politik diskriminiert und in unserer Existenz bedroht: die Tatsache, mit einem/r ÖsterreicherIn verheiratet zu sein, berechtigt nicht automatisch zum legalen Aufenthalt in Österreich.

Zivildiener – Verpflegungsgeld jetzt einfordern – Mehr als 40.000 betroffen!

Die Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit fordert im Rahmen einer Presskonferenz, am 6. April 2006 in Wien, gemeinsam mit der Plattform für Zivildiner und den Grünen von den Rechtsträgern der Zivildiensteinrichtungen: Sofortige unbürokratische Auszahlung der Differenz auf € 13,60 pro Tag an die betroffenen über 40.000 ehemaligen Zivildiener!

10. bis 13. Mai 2006, Wien, EU-Lateinamerika-Karibik Gipfel
Vielfältige Unterstützung für den Gegengipfel ist notwendig: Unterstützungserklärung, Bausteinaktion, Beteiligung!

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Jedem Zivildiener stehen € 13,60 täglich an Verpflegungsentgelt zu. Abschläge sind nur zulässig, wenn sich der Zivildiener am Dienstort im Supermarkt oder der Gastronomie günstiger verpflegen kann.
Damit ist ein fixer Betrag für alle Trägerorganisationen verbindlich. Alle Zivildienstleistenden ab 2001 können nun ihre Ansprüche geltend machen.

Jährlich am Wochenende vor oder nach dem 26. Oktober findet ein bundesweites Vernetzungstreffen der Friedensinitiativen statt. Heuer trafen sich Friedensgruppen am Samstag, den 29. Oktober im Alten Rathaus in Linz, um sich über neue Projekte und die aktuellen Aktivitäten auszutauschen.
Die Arbeitsgemeinschaft Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit präsentierte ihr Projekt frauen.stimmen.gegen.krieg, welches im Bereich der kommunikativen Intervention etwa im Rahmen der Themenschwerpunkte Asyl und Migration anzusiedeln ist.

Und besetzen Abfangjäger, Nachlese zum Nationalfeiertag 2005
Bedrohlich wie kaum zuvor – Panzer fahren 60 Jahre nach Kriegsende wieder über den Ring. Über dem Heldenplatz fliegt der Eurofighter. In Zeltweg spielen Kinder mit Kriegsgerät. In einer Gemeinsamen Aktion bestiegen Aktivistinnen von der "Abflug! Plattform gegen Abfangjäger" und der "Arbeitsgemeinschaft Wehrdienstverweigerung" einen Abfangjäger am Fliegerhorst in Zeltweg. Das aus Protest gegen die gewaltverherrlichende Militärluftfahrtausstellung besetzte Kriegsgerät wurde durch das energische Einschreiten diensthabender Soldaten beendet.

Zivildienstgesetz 2005
Kommentar

Das Zivildienstgesetz 2005 wurde im Juli beschlosen, ohne die auch sehr grundsätzlichen Einwände aus dem Begutachtungsverfahren auch nur annähernd zu würdigen.
Nach der Verlautbarung im Rechtsinformatiossystem des Bundes (RIS www.ris.bka.gv.at) haben wir die Veränderungen gesichtet und arbeiten diese in unsere Infoblätter und auf der Webpage ein.

ZWANZIG METER UND NICHT WEITER!

Fliegerhorst Zeltweg – Obersteiermark:
Zwei Bilder, aufgenommen am 21.10.2005, Flatschacherweg Einflugschneise

Am Mittoch, den 10. August fand eine Kundgebung vor dem Innenministerium statt.
Am Freitag, den 12. August um 11.00 Uhr überereicht Veronika Reiniger dem Innenministerium die Flaschenpost
„LEGALISIERUNG FÜR EBHOMHENYA OTOHAGUAMHEN UND SEINE FAMILIE!”
Wir dokumentieren auf diesem Weg die zahlreiche Unterstützung für die Familie Otohaguamhen sowie unsere Wachsamkeit!

Ida Kuklina vom „Komitee der russischen Soldatenmütter“ aus Moskau hat im Juni 2005 in Salzburg die Arbeit der Soldatenmütter beschrieben. Insbesonders wurde die Friedens- und Meschenrechtsarbeit in Tschetschenien thematisiert.
Die russischen Soldatenmütter gibt es bereits seit 1990, das Komitee hat sich 1993 konstituiert.